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22. SEPT. 2021

Zukunft der Filmförderung: BKM startet Diskussionsreihe zur Filmwirtschaft

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Das neue Filmförderungsgesetz (FFG) ist gerade erst vom Gesetzgeber verabschiedet worden – in Kraft tritt es im Januar 2022. Im Rahmen der turnusmäßigen Novellierung hat das FFG diesmal nur kleinere Änderungen erfahren. Neu sind vor allem Konzepte zur Umwidmung von Fördermitteln im Falle höherer Gewalt sowie die ausnahmsweise Erstauswertung über Online-Plattformen, beides in Reaktion auf die Covid-19-Pandemie. Eine grundlegende Debatte über die künftige Ausgestaltung der Filmförderung hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) auf die nächste Novellierung verschoben, um die Auswirkungen von Corona auf den deutschen Film umfassend berücksichtigen zu können.

Zur Vorbereitung der nächsten FFG-Novelle lädt die BKM die Branche zu einer Diskussionsreihe „zur Lage des deutschen Films, der deutschen Filmwirtschaft und der deutschen Filmförderung“ ein. Hierbei soll es einerseits um grundlegende Fragen wie der wirtschaftlichen Situation des deutschen Films gehen. Andererseits steht zur Diskussion, wie die Filmförderung künftig effizienter werden kann. 

Die Mitglieder der ANGA gehören zu den Unternehmen, die in den Fördertopf der Filmförderungsanstalt (FFA) einzahlen. Als Verwerter von Filmen in ihrer Eigenschaft als Vermarkter von Bezahlfernsehen leisten sie ihren finanziellen Beitrag zur Refinanzierung des deutschen Films. Im Rahmen der anstehenden Überarbeitung des Systems der Filmförderung sind für die ANGA einige Punkte von zentraler Bedeutung:

  • Gemeinsame Diskussion von Ausgabe- und Einnahmeseite: Bereits vor der Corona-Pandemie gab es Stimmen, nach denen das Budget der FFA zu schmal sei, um den deutschen Film nachhaltig zu fördern. Damit einher geht traditionell die Forderung, die Abgaben zu erhöhen. Hierbei gilt aus Sicht der ANGA: Die Einnahmenseite muss gemeinsam mit der der Ausgabenseite diskutiert werden. So fordert die ANGA seit langem, dass bei der Förderung von Filmen stärker auf die Marktgängigkeit zu achten ist. „Mehr Klasse statt Masse“ würde den effizienten Einsatz von Fördermitteln sicherstellen und eine Erhöhung der Abgabesätze vermeidbar machen. Auch auf der Einnahmenseite sind Effizienzsteigerungen denkbar. Die Leistung der Abgabe verursacht in den verpflichteten Unternehmen einen nicht unerheblichen bürokratischen Aufwand. Vereinfachungen an dieser Stelle würden Ressourcen freisetzen, die sinnvoller anderweitig genutzt werden könnten.
  • Abgabesätze nach Nützigkeit staffeln: Das Verhältnis der Abgabensätze der unterschiedlichen Abgabeschuldner zueinander muss angemessen sein. Grundlage für die Bemessung der Abgabenhöhe ist immer die Nützigkeit für die jeweilige Gruppe. Ganz grundsätzlich gilt: Die am meisten von der Filmabgabe profitierenden Gruppen müssen auch verhältnismäßig am meisten Abgaben leisten.
  • Angemessene Vertretung in den FFA-Gremien: Die ANGA entsendet nach der jüngsten FFG-Novelle gemeinsam mit den Verbänden Bitkom und eco zwei VertreterInnen in den Verwaltungsrat der FFA – bisher war es nur ein Vertreter. Diese Stärkung der Repräsentanz der Verbände begrüßt die ANGA. Die Anpassung sollte aber nur ein erster Schritt in einer fortlaufenden Überprüfung des Proporzes in den FFA-Gremien sein. Die Gremien sollten zu jeder Zeit das wirtschaftliche Verhältnis der FFA-Mitglieder zueinander spiegeln: Wer viel einzahlt sollte entsprechend stark in den Gremien vertreten sein. Aus diesem Grund sollten ANGA, Bitkom und eco künftig auch einen Vertreter ins FFA-Präsidium entsenden können.

Für die Überarbeitung des FFG hat der Gesetzgeber bis Ende 2023 Zeit. Die ANGA wird die Debatten eng begleiten und die Position der einzahlenden TV-Plattformen gegenüber BKM und Bundestag vertreten.