Blog
18. OKT. 2018

Update: EU-Verordnung zu Online-TV und Weitersendung

Dr. Peter Charissé (ANGA-Geschäftsführer)

Charisse, Peter_auf Grau

Seit Herbst 2016 diskutiert der europäische Gesetzgeber den Entwurf einer Verordnung über Online-TV und die IP-basierte Weitersendung. Derzeit befindet sich das Dossier im sogenannten Trilog zwischen EU-Rat, Parlament und Kommission.

Während der ursprüngliche Entwurf der Kommission die Weitersendung über das Internet aussparte, haben sich die Institutionen im Trilog vorläufig darauf verständigt, dass eine entsprechende Erweiterung Gegenstand der Regelung sein soll. Umfasst wäre allerdings nur die grenzüberschreitende Verbreitung, also nur ausländische Sender und damit nur ein kleiner Teilbereich der in Deutschland relevanten Programme. Außerdem soll eine Regelung zur Direkteinspeisung aufgenommen und die Rechtsform in eine Richtlinie geändert werden.

Die ANGA spricht sich weiterhin dafür aus,

  • dass die Weitersendung über das Internet weiterhin Gegenstand der europäischen Regelungen ist,
  • dass die neuen Regelungen, insbesondere eine etwaige Vorschrift zur sogenannten Direkteinspeisung auf europäischer Ebene die gängige Lizensierungspraxis in Deutschland nicht konterkarieren,
  • dass der deutsche Gesetzgeber die Online-Weitersendung deutscher Sender in das Urhebergesetz aufnimmt und in einem nächsten Schritt die kollektive Rechtewahrnehmung auch auf zeitversetzte Fernsehangebote ausdehnt.