TKG-Novelle, Gigabit-Symposium und Tätigkeitsbericht
Sehr geehrte
Damen und Herren,
trotz der
schwierigen Rahmenbedingungen gibt es bereits nach den ersten Wochen des
neuen Jahres einiges zu berichten: So fand im Januar erstmals in
digitaler Form unser jährliches Gigabit-Symposium gemeinsam mit den
Verbänden eco und VATM statt und wir haben den ANGA-Tätigkeitsbericht
2020 veröffentlicht. Vor allem aber hat die für uns sehr wichtige Novelle
des Telekommunikationsgesetzes weiter an Fahrt aufgenommen.
Wichtigstes
Thema im Rahmen der TKG-Novelle bleibt neben den allgemeinen
Kundenschutzvorgaben die Frage, ob und ggf. wie die Betriebskostenverordnung und
die Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Breitbandnetzen geändert
wird. Erfreulicherweise hat der Bundesrat Mitte Februar die ersatzlose
Streichung der Umlagefähigkeit abgelehnt. Bedenken hat er insbesondere
beim Bestandsschutz für bestehende Anlagen geäußert. Die Bundesregierung
hatte hier nur eine Übergangsfrist von zwei Jahren vorgesehen. Auch in
der ersten Lesung im Bundestag gab es deutliche Kritik an dem
Regierungsentwurf.
Wir werden uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen,
dass die verheerenden Folgen einer Streichung der Umlagefähigkeit für den
Gigabit-Ausbau ernst genommen werden. Durch die aktuellen Pläne würden
vor allem die mittelständischen und kommunalen Netzbetreiber bestraft,
die in den letzten Jahren auf Basis der Betriebskostenumlage in den
Glasfaserausbau investiert haben.
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
Dr. Peter Charissé
Geschäftsführer
Dr. Andrea Huber
Geschäftsführerin
Aus der Branche
Gigabit-Symposium
2021
Rund 370 Gäste nahmen am 26. Januar am Gigabit-Symposium teil. Vertreter
aus Politik und Wirtschaft diskutierten, wie in den nächsten Jahren das Ziel der flächendeckenden
Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüssen erreicht werden
kann.
Novellierung des
Telekommunikationsgesetzes
Der Gesetzentwurf wird in den kommenden Wochen im Bundestag beraten. Ziel
muss sein, Hürden
für den eigenwirtschaftlichen Ausbau abzubauen und investitionsfreundliche
Rahmenbedingungen zu schaffen. Die ANGA nimmt
Stellung.
Kritik an
geplanter Streichung der Umlagefähigkeit
Eine Abschaffung hätte verheerende Auswirkungen auf den Gigabit-Ausbau in
den Gebäuden. Auch in der Politik wächst die Kritik an den Plänen der
Bundesregierung. Die ANGA fordert einen wirksamen
Bestandsschutz für bestehende Anlagen und eine Beibehaltung der
Umlagefähigkeit zumindest für neue VHC-Netze.
Gigabit-Ausbau
mittels Trenching
Technische Regelwerke und Normen sehen bisher das Trenching-Verfahren
nicht als Standard vor. Die ANGA setzt sich für eine stärkere
Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden ein und unterstützt
entsprechende Arbeiten im Deutschen Institut für Normung (DIN).
