Blog
07. APRIL 2020

TK-Branche in Corona-Zeiten

Corona

Digitale Infrastrukturen sind in der aktuellen Situation wesentliche Voraussetzung dafür, dass Menschen miteinander kommunizieren, mobil arbeiten und digitale Unterhaltungsangebote wahrnehmen können. Daraus ergibt sich für Breitbandnetzbetreiber die Herausforderung, die dafür notwendige Konnektivität auch bei rasant wachsender Datennutzung zu gewährleisten. Mobiles Arbeiten, die zunehmende Nutzung von Videoanwendungen sowie der verstärkte Zugriff auf Clouddienste stellen höhere Anforderungen an die Netze. Außerdem steigt die TV-Nutzung, und zwar sowohl beim linearen TV als auch bei Abrufdiensten. Das zeigt die hohe Bedeutung des Zugangs zu Informations- und Unterhaltungsmedien in dieser Situation. 

Mit ihren stabilen und leistungsfähigen Infrastrukturen stellen die ANGA-Netzbetreiber sicher, dass für insgesamt mehr als 20 Millionen Kunden Breitband- und Mediendienste zuverlässig zur Verfügung stehen. Für den Fall, dass es zukünftig dennoch zu Netzüberlastungen kommt, hat die Bundesnetzagentur einen Leitfaden über mögliche Maßnahmen veröffentlicht.

Zahlreiche Verbraucher und kleine Geschäftskunden sind aktuell von Maßnahmen wie Kurzarbeit oder von einem Wegbrechen ihrer Aufträge betroffen. Im Rahmen des umfassenden Corona-Hilfspakets hat der Bundestag daher in einem Gesetz zur Milderung der Folgen der COVID-19-Pandemie ein Zahlungsmoratorium für Dauerschuldverhältnisse eingeführt, die vor der Krise abgeschlossen wurden. Das betrifft unter anderem Verträge über TK-Leistungen. Verbraucher haben danach ein außerordentliches Leistungsverweigerungsrecht, wenn sie auf Grund der Folgen der Corona-Pandemie die Zahlungen für ihren TK-Vertrag nicht leisten können. Das Leistungsverweigerungsrecht gilt zunächst bis zum 30.6.2020. Entsprechendes gilt für Kleinstunternehmen in Bezug auf wesentliche Dauerschuldverhältnisse. Nach Ablauf dieses Zeitraums müssen die Zahlungen nachgeholt werden. 

Voraussetzung für einen Aufschub der Zahlung ist, dass der Kunde die Leistung ohne Gefährdung seines angemessenen Lebensunterhalts oder seiner wirtschaftlichen Geschäftsgrundlage nicht erbringen kann. Wie diese Bedürftigkeitsprüfung im Einzelfall aussehen soll, hat der Gesetzgeber offengelassen. TK-Anbieter müssen daher jeweils eigene Prozesse für diese Prüfung entwickeln, um eine missbräuchliche Geltendmachung zu verhindern.


Foto: CDC auf Unsplash