ANGA-Mitgliederworkshop: Das neue Telekommunikationsgesetz in der Unternehmenspraxis

Anfang Mai verabschiedete der Gesetzgeber das TK-Modernisierungsgesetz. Am 1. Dezember 2021 tritt es in Kraft. Bis dahin müssen die TK-Unternehmen viele der neuen Vorgaben und Regelungen umgesetzt haben. Mitte 2024 endet dann auch die Übergangsfrist für die bisherige mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Inhaus-Breitbandnetzen.

Gestartet als Initiative zur Beschleunigung des Netzausbaus bringt das Gesetz nun vor allem zusätzliche Pflichten für die TK-Unternehmen. Neben neuen Kundenschutzvorgaben und Anpassungen bei der Regulierung von Netzen greift künftig auch das neue Recht auf Versorgung mit TK-Diensten. Für die Netzbetreiber der ANGA von besonderer Bedeutung sind die Änderungen an der mietrechtlichen Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Inhaus-Breitbandnetzen. Echte Ausbauanreize möchte das Gesetz aber auch setzen: Mithilfe von Bürokratieerleichterungen soll der Netzausbau beschleunigt werden.

Über die gesetzlichen Neuerungen informieren wir bei einem internen ANGA-Onlineworkshop am 29. Juni von 14 bis 16 Uhr. Schwerpunkte des Workshops werden die Änderungen bei der Umlagefähigkeit sowie die neuen Kundenschutzvorgaben sein.

13:55 Uhr
Eröffnung des GoToWebinars

14:00 Uhr
Beginn der Veranstaltung

14:00 - 14:05 Uhr
Begrüßung
Thomas Braun, Präsident ANGA

14:05-14:15 Uhr
Einführung und Überblick über die neuen Regelungen im TKG
Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin ANGA

14:15 - 15:00 Uhr
Teil 1: Umlagefähigkeit nach der Betriebskostenverordnung
Dr. Andrea Huber, ANGA
Dr. Jens Schulze zur Wiesche, Juconomy Rechtsanwälte

15:00 - 15:15 Uhr
Teil 2: Mitnutzung und Wegerechte, Marktregulierung, Universaldienst
Dr. Franziska Löw, Leiterin Regulierung ANGA

15:15 - 16:00 Uhr
Teil 3: Kundenschutz
Diskussionsrunde mit Swenja Bartkowski (Bundesnetzagentur), Dr. Malte Abel (Vodafone), Dr. Franziska Löhr (Wilhelm.tel)
Moderation: Dr. Franziska Löw, ANGA

16:00 Uhr
Ende der Veranstaltung

Bitte wenden Sie sich bei Fragen oder Anregungen zum Workshop an Clemens Brandt.