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08. MAI 2019

Tankred Schipanski (CDU) zur Breitbandförderung

Zum aktuellen Stand des Gigabit-Ausbaus tauschte sich die ANGA am 7. Mai mit Mitgliedern des Bundestages aus. Nach den Ankündigungen im letzten Jahr konnte der Verband berichten, dass die ANGA-Netzbetreiber aktuell bereits deutlich mehr als 10 Millionen Haushalten Zugang zu Gigabit-Anschlüssen bieten können.

DPG

Beim Austausch standen die künftigen Rahmenbedingungen für den weiteren Gigabit-Ausbau im Mittelpunkt. Mit Blick auf den aktuellen Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums zur Reform des Telekommunikationsgesetzes wies der Verband vor allem auf die Bedeutung eines investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens für den eigenwirtschaftlichen Ausbau hin. Auch mögliche Maßnahmen zum Abbau bürokratischer Hemmnisse wurden erörtert. 

Weiteres wichtiges Thema war die geplante Förderung des Breitbandausbaus in grauen Flecken.  Dazu hielt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Tankred Schipanski (MdB) einen Impuls, der zusätzlich in einem kurzen Video festgehalten wurde (siehe oben). Insbesondere müsse sichergestellt werden, dass der Überbau gigabitfähiger Netze durch Fördermaßnahmen in grauen Flecken ausgeschlossen sei. Dafür gelte es, die richtigen Instrumente zu entwickeln.


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