Positionen
10. DEZ. 2018

Stellungnahme zur Vorbereitung der EECC-Umsetzung

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Zur Vorbereitung des Gesetzes zur Umsetzung des Europäischen Kodex für die Elektronische Kommunikation (EECC) erarbeiten die zuständigen Ministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) derzeit Eckpunkte. Im Rahmen der ersten Anhörung hierzu hat die ANGA ihre Position bereits vorgestellt. Die ANGA hat zusätzlich zu den relevanten Punkten noch einmal schriftlich Stellung genommen.

Die ANGA begrüßt, dass der EECC den existierenden Rechtsrahmen fortschreibt und die wesentliche Struktur weiterführt. Das ist wichtig, weil ein verlässlicher Regulierungsrahmen eine wichtige Voraussetzung für die Investitionsbereitschaft der Unternehmen ist. Die Unternehmen der ANGA leisten schon heute einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der deutschen und europäischen Breitbandziele - sie können derzeit knapp drei von vier Haushalten mit schnellem Internet versorgen. In den nächsten Jahren werden die angebotenen Bandbreiten Gigabitgeschwindigkeiten erreichen.

Jetzt kommt es darauf an, auch bei den zahlreichen Details der Umsetzung des EECC die wesentlichen Ziele wie u.a. den Infrastrukturwettbewerb im Auge zu behalten. Auch wenn BEREC dabei eine wichtige Rolle spielen wird, sollte der nationale Gesetzgeber darauf achten, die ausschlaggebenden Parameter selbst zu bestimmen.

Die ANGA-Stellungnahme finden Sie hier und unten im Download. 



ANGA Stellungnahme Vorbereitung Umsetzung EECC (pdf, 192 KB)

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