Positionen
13. FEB. 2019

Gemeinsame Stellungnahme zur Vorbereitung der EECC-Umsetzung

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Der Europäische Kodex für elektronische Kommunikation (EU-Kodex) setzt den Rahmen für Entwicklung des Telekommunikationssektors der nächsten Dekade. Das oberste Ziel des EU-Kodex ist die Förderung von Investitionen und Innovationen im Telekommunikationssektor.

Die nun anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes bietet die Chance, die Digitalisierung und Vernetzung Deutschlands zu gestalten und zu beschleunigen. Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die dann gelingt, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen stimmen.

Verbände

Die nachfolgenden Ausführungen sind als erste Eckpunkte zur anstehenden Umsetzung des EU-Kodex in deutsches Recht zu verstehen. Die unterzeichnenden Verbände ANGA, bitkom, BREKO, BUGLAS, eco und vatm planen, zu den genannten und ggf. auch weiteren Punkten im Laufe des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens noch detaillierter Stellung zu nehmen.

Hier die Stellungnahme mit Eckpunkten zu ausgewählten Aspekten im Zusammenhang mit der Umsetzung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, Richtlinie (EU) 2018/1972, und der anstehenden TKG-Novelle.



190213_EECC-Umsetzung_Verbändestellungnahme_Eckpunkte (pdf, 241 KB)

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