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27. JUNI 2019

Stellungnahme zum Aufbau von Gigabitnetzen in "grauen Flecken"

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Gigabitfestnetze (HFC sowie FTTH/B) und der Mobilfunk mit seiner Zukunftstechnologie 5G sind die komplementären infrastrukturellen Voraussetzungen einer Gigabitgesellschaft. Der privatwirtschaftliche Ausbau im Wettbewerb verspricht hier am schnellsten und effizientesten die gesetzten Ausbauziele (Gigabit bis 2025) zu erreichen. Wo eigenwirtschaftliches Engagement nicht ausreicht, kann der gezielte Einsatz von Fördergeldern diese Lücke schließen. Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren Milliardenbeträge für den geförderten Ausbau von Gigabitnetzen mit dem Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit bis 2025 bereitstellen.

Das BMVI hat im Juni 2019 den Entwurf für eine Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „grauen Flecken“ zu Konsultation gestellt. Danach sollen künftig auch solche Gebiete förderfähig werden, die bereits über eine NGA-Versorgung mit mind. 30 Mbit/s im Download verfügen, in denen jedoch gigabitfähige Netze nicht vorhanden sind oder absehbar eigenwirtschaftlich nicht entstehen werden. Explizit von der Förderung ausgenommen sein sollen nach dem Entwurf Gebiete, in denen bereits gigabitfähige Netze, einschließlich FTTB/H und HFC-Netze, vorhanden sind.

Das BMVI will eine flächendeckende Versorgung mit Gigabit-Netzen bis 2025 sicherstellen. Gelingen soll dies durch erhöhte Anforderungen an die Meldungen der Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung und des Ausschreibungsverfahrens. Mit Blick auf privatwirtschaftliche (Teil-)Ausbauvorhaben von Netzbetreibern entsteht hierbei ein aus Sicht der ANGA wettbewerbsrelevanter Zielkonflikt, der schonend zu lösen ist. Dabei muss sich der Entwurf der neuen NGA-Rahmenregelung auch an den beihilferechtlichen Vorgaben der EU messen lassen, insbesondere sind die Breitbandleitlinien der EU-Kommission zu berücksichtigen.

 Die ANGA-Stellungnahme hierzu finden Sie hier und unten im Download.



ANGA Stellungnahme Entwurf NGA-RR Graue Flecken (pdf, 205 KB)

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