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25. FEB. 2019

Stellungnahme zur grauen Flecken Förderung

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Gigabitfestnetze (HFC sowie FTTH/B) und der Mobilfunk mit seiner Zukunftstechnologie 5G sind die komplementären infrastrukturellen Voraussetzungen einer Gigabitgesellschaft. Der privatwirtschaftliche Ausbau im Wettbewerb verspricht hier am schnellsten und effizientesten die gesetzten Ausbauziele (Gigabit bis 2025) zu erreichen.

Wo eigenwirtschaftliches Engagement nicht ausreicht, kann der gezielte Einsatz von Fördergeldern diese Lücke schließen. Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren Milliardenbeträge für den geförderten Ausbau von Gigabitnetzen mit dem Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit bis 2025 bereitstellen.

Das BMVI hat am 18.12.2018 Eckpunkte für eine Förderung in „grauen Flecken“ vorgestellt und in Form eines im Januar 2019 vorgelegten Konzeptpapiers weiter konkretisiert. Danach sollen künftig auch solche Gebiete förderfähig werden, die bereits über eine NGA-Versorgung mit mind. 30 Mbit/s im Download verfügen, in denen jedoch gigabitfähige Netze bzw. sog. Very High Capacity (VHC)-Netze nicht vorhanden sind oder absehbar eigenwirtschaftlich nicht entstehen werden. Zu den VHC-Netzen sollen nach den Vorschlägen des BMVI gigabitfähige FTTB/H- und DOCSIS3.1-Netze gezählt werden.

Die ANGA begrüßt die konsequente Ausrichtung der Eckpunkte hin auf eine möglichst flächendeckende Gigabit-Versorgung bis 2025, den Schutz des eigenwirtschaftlichen Gigabitausbaus und die Fördermodelloffenheit mit der Rolle der Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger. Diese grundsätzliche Ausrichtung gilt es nun, bei der konkreten Ausgestaltung des neuen Förderprogramms weiter zu verfolgen; keinesfalls sollte der vom BMVI skizzierte Weg durch eine Vielzahl von Ausnahmetatbeständen, wie sie z.T. gefordert werden, verlassen werden.

Aus Sicht der ANGA-Netzbetreiber sollte bei der Erarbeitung der neuen Förderkulisse insbesondere folgenden Aspekten noch besser Rechnung getragen werden:
  1. konsequenter Vorrang für eigenwirtschaftlichen Gigabitausbau, kein Überbau vorhandener FTTB/H- und HFC-Netze
  2. mehr Wettbewerbsoffenheit beim geförderten Gigabitausbau, insbesondere durch umfassende Transparenz über geförderte Infrastrukturen

Die ANGA-Stellungnahme finden Sie hier oder unten im Download.

Foto: Annie Spratt



ANGA Stellungnahme Konzept Graue-Flecken-Förderung (pdf, 184 KB)

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