Regulierungsrahmen für den Netzausbau

Im Zentrum der aktuellen Diskussion steht die Frage, welchen Regulierungsrahmen wir für den Netzausbau mit Gigabit-Technologie benötigen. Zentraler Treiber für den kostenintensiven Ausbau von Gigabit-Netzen ist der Wettbewerb. Er zwingt Netzbetreiber, kontinuierlich in immer schnellere und bessere Netze zu investieren. Dazu muss der Gigabit-Netzausbau für die Netzbetreiber wirtschaftlich sein. Folgende Leitlinien muss daher der politische Ordnungsrahmen berücksichtigen:

1. Der Wettbewerb zwischen Infrastrukturen bleibt das Leitbild der Regulierung. Neue Monopole fördern den Netzausbau nur vordergründig. Langfristig führen sie zu einem Innovations- und Investitionsstopp und damit für die Kunden zu schlechterer Leistung bei höheren Preisen.

2. Um Investitionen in den Ausbau von Glasfaser- und andere Gigabit-Netze zu fördern, kann die Regulierung eines marktbeherrschenden Unternehmens reduziert werden. Der Ordnungsrahmen muss einen funktionsfähigen Wettbewerb und gleiche Investitionsbedingungen für alle Marktteilnehmer herstellen.

3. Investoren brauchen die Sicherheit, dass nicht marktbeherrschende Unternehmen auch künftig nicht reguliert werden. Zugangspflichten unabhängig von erheblicher Marktmacht verunsichern den Markt und erschweren die Refinanzierung von Investitionen in den Netzausbau.

Den ANGA-Onepager zum Netzausbau finden Sie unten im Download.