Presse
24. APRIL 2013

Breitbandausbau als Wahlkampfthema

  • Beim 3. ANGA Politikgespräch diskutierten Vertreter aus Politik und Wirtschaft über die Breitbandpolitik nach der Bundestagswahl
  • Flächendeckender Breitbandausbau ist Ziel aller Parteien im Wahl­kampf
  • Größte Herausforderung bleibt die Versorgung des ländlichen Raums

Köln/Berlin, 24. April 2013 – Der Zugang zum schnellen Internet ist nach wie vor in Deutschland eine Standortfrage – der flächendeckende Breitbandausbau bleibt daher auch nach der Bundestagswahl ein wichtiges Thema. Über das Ziel einer besseren Versorgung gerade im ländlichen Raum sind sich die politischen Parteien einig. Intensiv diskutiert wurde dagegen beim gestrigen 3. ANGA Politikgespräch in Berlin die Frage, wie sich dieses Ziel erreichen lässt. Bei einer angeregten Diskussion waren sich Vertreter von Politik und Wirtschaft einig, dass nur ein Bündel aus unterschiedlichen Maßnahmen zum Erfolg führen könnte. Wichtige Elemente seien Infrastrukturwettbewerb, das Zusammenspiel verschiedener Technologien sowie eine gezielte Förderung des Ausbaus in weißen Flecken. Auch müsse die Frage weiterer Frequenzen für den Mobilfunk und die Konsequenzen für den terrestrischen Rundfunk für die Zukunft gelöst werden, um Störungen zu vermeiden. Unterschiedliche Positionen bestehen in Bezug auf einen Universaldienst, den CDU und FDP strikt ablehnen, während SPD und Grüne eine derartige Verpflichtung für eine Grundversorgung fordern.

Aus Sicht der Kabelbranche muss der Schwerpunkt auch in Zukunft auf der Förderung des Infrastrukturwettbewerbs liegen. Hierzu Thomas Braun, Präsident des Verbandes Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA): „Der Infrastrukturwettbewerb ist der wirksamste Treiber für den Breitbandausbau. Die Kabelnetzbetreiber setzen auch weiter auf Ausbau im Wettbewerb und nicht auf eine Ausweitung der Regulierung.“ Ergänzend Dr. Annette Schumacher, Abteilungsleiterin Regulierung & Public Affairs bei Kabel Deutschland: “Kabel Deutschland wird auch in den kommenden Jahren in erheblichem Umfang in den weiteren Netzausbau investieren. Diese Investitionen kommen auch dem ländlichen Raum zugute.“


13-04-24_PM_ANGA_Breitbandausbau ist wichtiges Thema im Bundestagswahlkampf (pdf, 24 KB)

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