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07. APRIL 2020

Novellierung des FFG ausgesetzt

Kino

Ende 2021 endet die Filmförderung nach dem geltenden Filmförderungsgesetz (FFG). Anfang März legte Kulturstaatsministerin Grütters einen ersten Diskussionsentwurf für die Novelle des Gesetzes vor. Dieser Entwurf sollte der Auftakt für eine frühzeitige Debatte mit den beteiligten Kreisen sein, unter anderem im Rahmen eines Runden Tischs mit der Staatsministerin Ende März.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise sah sich die zuständige Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) nunmehr gezwungen, die Novelle vorerst auf Eis zu legen. Angesichts der Beeinträchtigungen der Filmwirtschaft ist nicht abzusehen, wie schwerwiegend die Folgen von Produktionsstopps und Kinoschließungen für die kommenden Monate und Jahre sein werden. Die BKM hat daher angekündigt, das geltende FFG zunächst in einem eigenständigen Gesetzgebungsverfahren verlängern zu wollen, damit es nicht zu einer Lücke in der Filmförderung kommt. Wann und wie die Novelle fortgeführt werden wird, soll nach Evaluierung der Auswirkungen der Corona-Krise entschieden werden.

Die ANGA unterstützt dieses Vorgehen, das zunächst die aktuellen Herausforderungen in den Blick nimmt.  Die Relevanz des FFG muss nach der Krise umfassend bewertet werden, wenn die Auswirkungen auf das Nutzungsverhalten und den künftigen Förderbedarf absehbar sind. Sofern der Gesetzgeber an dem heutigen Modell festhalten sollte, sind die verfassungsrechtlichen Maßgaben für die Filmabgabe zu berücksichtigen.

Foto: Nick Bolton auf Unsplash