Marktdaten & Studien
03. DEZ. 2019

Monopolkommission stellt TK-Sondergutachten 2019 vor

MoPo

Die Monopolkommission hat ihr 11. Sektorgutachten Telekommunikation veröffentlicht. Unter dem Titel „Staatliches Augenmaß beim Netzausbau“ untersucht sie dieses Jahr die Rolle von Markt und Staat beim Aufbau neuer Netzinfrastrukturen, die Regulierung von Glasfaseranschlüssen, die Auswirkungen der Förderung des Breitbandausbaus sowie mobilfunkrechtliche Aspekte.

Die ANGA hatte sich aktiv am Vorbereitungsprozess zum Gutachten beteiligt und sowohl eine ausführliche Stellungnahme abgegeben als auch an der Anhörung im Oktober teilgenommen.

Die Monopolkommission stellt in ihrem Gutachten eine deutliche Diskrepanz zwischen dem politischen Ziel „Gigabit 2025“ und dem Ist-Zustand fest. Gründe hierfür seien die unzureichende Wirtschaftlichkeit von Ausbauprojekten, fehlende Tiefbaukapazitäten sowie hohe administrative und rechtliche Hürden für den Ausbau. Handlungsempfehlungen an die Politik schließen das Gutachten ab.

Als wichtigsten Treiber für den weiteren Breitbandausbau sieht die Monopolkommission nach wie vor die Aktivitäten privater Unternehmen. Hierfür bedürfe es investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen. Nur wo privater Ausbau nicht stattfinde, könnten öffentliche Fördermittel zum Einsatz kommen. Diese sollten allerdings zielgerichtet dort wirken, wo kein Ausbau durch den Markt erfolgt und maßvoll dimensioniert sein, um Verdrängungseffekte privater Investitionen zu minimieren. Das entspricht den Forderungen der ANGA im Zusammenhang mit den Plänen des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) zur Förderung in sog. Grauen Flecken.

Die künftige Regulierung von Glasfasernetzen setze die Auferlegung strenger Nichtdiskriminierungsvorschriften voraus – eine Lockerung des geltenden Regulierungsregimes bei beträchtlicher Marktmacht könne also nur mit Augenmaß erfolgen. Hierfür hatte sich auch die ANGA bereits in Stellungnahmen ausgesprochen.

Als ein wesentliches Hemmnis des Breitbandausbaus identifiziert die Monopolkommission administrative und rechtliche Hürden. Als Konsequenz fordert sie, Verfahrensabläufe zu verschlanken und standardisieren sowie alternative Verlegemethoden zu stärken. Das entspricht den Empfehlungen der Branche, die bereits seit Jahren die Hemmnisse in der Ausbaupraxis thematisiert.

Das TK-Sondergutachten ist abrufbar auf der Webseite der Monopolkommission.