Koalitionsvertrag, Umsetzung des TKG, ANGA COM 2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen
und FDP hat letzte Woche die Arbeit aufgenommen. Ein wichtiges
Anliegen der neuen Bundesregierung ist die Beschleunigung der
Digitalisierung und der zügige Ausbau der digitalen
Infrastruktur mit Glasfaser. Im Koalitionsvertrag
finden sich erfreulicherweise zahlreiche Vorhaben, die die
Breitbandbranche schon lange fordert: Ein klares Bekenntnis zum
Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus, die Beschleunigung von
Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Normierung
alternativer Verlegemethoden. Für den versprochenen „Digitalen
Aufbruch“ gilt es nun, den Ankündigungen auch Taten folgen zu
lassen und die Vorhaben zeitnah umzusetzen. Dass das neue, von
der FDP geführte Ministerium den Namen „Bundesministerium für
Digitales und Verkehr“ führt, lässt auf eine konsequente
Prioritätensetzung hoffen.
Am 1. Dezember ist das neue Telekommunikationsgesetz in
Kraft getreten. Darin wird u.a. ein Minderungsrecht für
Verbraucher eingeführt, für dessen maßvolle und praxisgerechte
Ausgestaltung wir uns nachdrücklich eingesetzt haben. Nach einem
Konsultationsverfahren, an dem unser Verband beteiligt war, hat
die BNetzA nun eine Allgemeinverfügung zu den Details erlassen,
in der die Behörde viele Anregungen der Branche berücksichtigt
hat. Unsere grundsätzlichen Bedenken hinsichtlich einer
Überregulierung spezifisch der Breitbandbranche bestehen
selbstverständlich weiter.
Besonders freuen wir uns auf das Comeback unserer Kongressmesse ANGA COM
vom 10. bis 12. Mai 2022 in Köln. Der günstige Termin lässt
frühsommerliche Bedingungen erwarten, was sich auch darin
widerspiegelt, dass schon jetzt zahlreiche internationale und
nationale Branchenführer ihre Teilnahme verbindlich bestätigt
haben.
Last but not least: Auch wir als Verband wollen
die neue Koalition mit dem Ziel des „digitalen Aufbruchs“ beim
Wort nehmen und unsere aktive Beteiligung daran ausbauen. Deshalb
suchen wir für unser Büro in Berlin Verstärkung im Bereich
Öffentlichkeitsarbeit und freuen uns über Bewerbungen und Empfehlungen.
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre dieses Newsletters
und vor allem natürlich besinnliche und gesunde
Weihnachtstage!
Dr. Peter Charissé Geschäftsführer
Dr. Andrea Huber Geschäftsführerin
Aus der
Branche
Digitalthemen
im Koalitionsvertrag
Die neue Bundesregierung will bei der Digitalisierung
und dem Ausbau
der digitalen Infrastruktur in Deutschland viel
erreichen. Die ANGA hat sich die Vorhaben im Detail angeschaut.
BNetzA
veröffentlicht Festlegung zu neuem Minderungsrecht für
Verbraucher
Das Minderungsrecht steht Verbrauchern zu, wenn ihr
Internetanschluss nicht die vertraglich vereinbarte Leistung
erbringt.
BNetzA
arbeitet an Vorgaben zur Glasfaserregulierung
In ihrem Entwurf für eine Regulierungsverfügung im
Festnetzbereich schlägt die Behörde neue Maßstäbe für die
Regulierung von Glasfasernetzen vor.
EU
Stakeholder Dialogue
Die EU-Kommission möchte die Verfügbarkeit von audiovisuellen
Inhalten in der EU und den Zugang hierzu verbessern. Gemeinsam
mit der Branche erörtert sie im Rahmen einer Diskussionsreihe
Lösungsansätze. Die Dialogreihe, an der sich die ANGA beteiligt,
ist Teil des "Aktionsplans der Kommission zur Unterstützung
der Medien und des audiovisuellen Sektors und ihres
Wandels".
ANGA COM
2022
Europas führende Kongressmesse für Breitband, Fernsehen und
Online findet nächstes Jahr vom 10. bis 12. Mai statt.
Aussteller-Anmeldungen und Sponsoring-Buchungen sind weiterhin
möglich.
Stellenausschreibung
Öffentlichkeitsarbeit
Für unser Büro in Berlin suchen wir Verstärkung im Bereich
Öffentlichkeitsarbeit. Wenn Sie Interesse haben, zu
Digitalisierung, Telekommunikation und Medien zu kommunizieren,
bieten wir Ihnen spannende Aufgaben in einem kleinen, engagierten
Team.
