Marktdaten & Studien
09. OKT. 2019

Gutachten zu Ausbauanreizen für Glasfaser

gutachten

Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Rechtsgutachten „Ausbauanreize für Glasfaser sowie ausgewählte infrastrukturbezogene Rechtsfragen zur Umsetzung des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation“ veröffentlicht (siehe Download unten).

Autoren sind die Goldmedia GmbH und Prof. Dr. Kühling gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Christoph Enaux.

Das Gutachten untersucht insbesondere:
  • wie die Vorgaben des EKEK zur Universaldienstverpflichtung in deutsches Recht umgesetzt werden sollten,
  • wie der im Koalitionsvertrag angekündigte Anspruch auf schnelles Internet ausgestaltet werden könnte und
  • wie Breitbandförderung, Universaldienst und Anspruch auf schnelles Internet ineinandergreifen werden.

Darüber hinaus beleuchtet das Gutachten Fragen zum Mapping nach EKEK und zu Konzessionsmodellen.

Das Gutachten trifft teils konkrete Handlungsempfehlungen, die in die weiteren Arbeiten des BMVI zum Gesetzentwurf der TKG-Novelle einfließen werden.

Zur Vorbereitung des Gutachtens veranstaltete das BMVI gemeinsam mit den Gutachtern bereits im Februar dieses Jahres einen Workshop, an dem die ANGA teilnahm.




rechtsgutachten-ausbauanreize-glasfaser-goldmedia-kuehling (pdf, 1 MB)

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