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02. JULI 2019

Graue Flecken, DigiNetzG, Medienstaatsvertrag, parlamentarische Frühstücke, ANGA COM

Graue Flecken
Sehr geehrte Damen und Herren,  

derzeit diskutiert die Politik ein neues Förderprogramm zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen. Förderung soll künftig auch dort zulässig sein, wo schon ein Netzbetreiber Anschlüsse mit mindestens 30 MBit/s anbietet - sogenannte "Graue Fecken". Gebiete mit gigabitfähigen FTTB/H- undHFC-Netzen sind dabei ausdrücklich von einer Förderung ausgeschlossen; diesen Ansatz begrüßt die ANGA.

Gleichzeitig soll Förderung jedoch künftig Gemeindegebiete flächendeckenderschließen; dabei ist jedoch unklar, wie verhindert werden kann, dass in Gemeinden, die teilweise bereits durch FTTB/H oder HFC erschlossen sind bzw. in denen ein entsprechender Ausbau geplant ist, diese gigabitfähigen Netze mit Hilfe von Fördermitteln überbaut werden.

Diesen Zielkonflikt muss die Bundesregierung im weiteren Verfahren lösen. Dabei muss konsequent gelten: Wo gigabitfähige Netze vorhanden sind, darf nicht gefördert werden. Ohne eine Nachschärfung in diesem Punkt wird das Förderprogramm wie eine Handbremse wirken und nicht wie ein Katalysator.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre der ANGA-Stellungnahme zum Aufbau von Gigabitnetzen in "grauen Flecken" und unserer weiteren Themen.

Herzliche Grüße
Dr. Andrea Huber
ANGA-Geschäftsführung
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