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14. AUG. 2020

FFG Novelle fällt wegen Corona-Krise kleiner aus als angekündigt

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Bereits im April berichteten wir darüber, dass die turnusmäßig angekündigte Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) Corona-bedingt nicht wie geplant stattfinden wird. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) wird die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf die deutsche Filmwirtschaft umfassend prüfen, bevor sie eine Diskussion über das System der Filmförderung insbesondere mit Blick auf die gesetzlichen Abgabetatbestände führen will.

Da das aktuelle FFG allerdings Ende 2021 außer Kraft tritt, muss der Gesetzgeber zeitnah ein neues Gesetz verabschieden. Im Juli legte die BKM einen Referentenentwurf vor, den die ANGA gemeinsam mit den Verbänden Bitkom und eco kommentiert hat. Die Stellungnahme finden Sie auf der ANGA-Webseite zum Download.

Die Verbände begrüßen, dass die Diskussion über die Anpassung der Abgabetatbestände dem nächsten FFG-Gesetzgebungsverfahren vorbehalten bleiben soll. Hierdurch wird die Möglichkeit zur vertieften Auseinandersetzung über die regelmäßig strittigen Themen geschaffen. Dies sollte allerdings aus Sicht der Verbände für alle abgaberelevanten Fragen gelten. Nicht ersichtlich ist, warum einzelne Aspekte in die laufende Novelle vorgezogen werden sollen, ohne die dringend erforderliche Auseinandersetzung mit den betroffenen Kreisen zu führen. Das betrifft sowohl die Details zur Abgabepflicht der Programmvermarkter als auch die geplante Erhöhung der Abgabe für Pay-TV-Veranstalter. Ganz grundsätzlich gilt: Ausgabe- und Einnahmenseite der FFA hängen unmittelbar miteinander zusammen und sollten aus Sicht der Verbände auch gemeinsam diskutiert werden.

Kritisch bewerten ANGA, Bitkom und eco zudem, dass der FFA-Verwaltungsrat künftig Fördergelder aus dem FFG-Topf auch zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen in Situationen höherer Gewalt freigeben können soll. Diese ad-hoc Reaktion der BKM ist zwar vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Krise verständlich. Sie sollte allerdings auch auf diese beschränkt bleiben. Die finanzielle Unterstützung von notleidenden Branchen ist in erster Linie Sache des Staates, der dafür u.a. Mittel in Form des „Zukunftsprogramms Kino“, des Hilfsprogramms für die Film- und Medienbranche und ganz aktuell über das Programm "Neustart Kultur" bereitgestellt hat.

Schließlich fordern die Verbände eine stärkere Repräsentanz der von ihnen vertretenen Unternehmen in den Gremien der FFA. Sie begrüßen daher den Vorschlag der BKM, den drei Verbänden einen zweiten gemeinsamen Sitz im Verwaltungsrat einzuräumen. Daneben sollten die Verbände allerdings auch einen Vertreter ins Präsidium der FFA entsenden dürfen. Die Relevanz ihrer Mitglieder als Einzahler in die FFA wird mit wachsenden Umsätzen immer größer. Dieser Beitrag sollte auch personell adäquat abgebildet werden. 

Foto:  Felix Mooneeram auf unsplash.com


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