ANGA bei EMFA-Anhörung im EU-Parlament

Die EU-Kommission verfolgt mit ihrem Vorschlag für ein europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA) das wichtige Ziel der Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien. Dazu sieht der Entwurf verschiedene Instrumente zum Schutz vor politischer Einmischung in redaktionelle Entscheidungen und vor Überwachung vor. Der Entwurf enthält aber auch Regeln, die sich ganz unmittelbar an die Anbieter von Medienplattformen und Benutzeroberflächen richten. Nutzer sollen die optische Darstellung ihres Medienangebots individualisieren können. Und für das bereits aus dem deutschen Medienstaatsvertrag bekannte Konzept der leichten Auffindbarkeit bestimmter Inhalte möchte die Kommission Leitlinien erarbeiten. Die ANGA bewertet diese Vorschläge kritisch, denn sie berücksichtigen die Belange der Anbieter von Benutzeroberflächen nicht ausreichend.

Am 27./28. Februar fand im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments in Brüssel eine Stakeholder Anhörung zum Entwurf der EU-Kommission statt. Dort hat Dr. Franziska Löw, Leiterin Regulierung der ANGA, die Position des Verbands vorgetragen und Fragen der Abgeordneten beantwortet. Die ANGA setzt sich dafür ein, dass bei Regeln über die Gestaltung von Benutzeroberflächen die Interessen der Plattformanbieter berücksichtigt werden. Technische Vorgaben müssen verhältnismäßig sein und dürfen Netzbetreiber und andere Anbieter nicht übermäßig belasten.

Mehr dazu und zu den weiteren Anmerkungen der ANGA zum EMFA findet sich in unserer Stellungnahme.