DNA: Ausgestaltung entscheidend

Bis zum Jahr 2030 sollen auch auf europäischer Ebene flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stehen. In ihrem neuen Weißbuch zu digitalen Infrastrukturen analysiert die EU-Kommission die Marktentwicklung in Europa und die Herausforderungen bei der Erreichung dieses Ziels. Diese Betrachtung, wo wir in Europa stehen und in welchen Bereichen gehandelt werden muss, um die Ziele der Digitalen Dekade zu erreichen, ist ein wichtiger Schritt. Das gilt insbesondere für die Analyse des Investitionsbedarfs und der Herausforderungen. Die Schlussfolgerungen und Vorschläge der Kommission zahlen jedoch nicht alle auf dieses Ziel ein.

Fairer Wettbewerb und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen sind von essenzieller Bedeutung für Unternehmen, die eigenwirtschaftlich Glasfaser ausbauen. Bislang war Deutschland beim Glasfaserausbau auf einem guten Weg, steht aber inzwischen vor zahlreichen Herausforderungen. Zu diesem Zeitpunktwäre es daher verfehlt, eine vollständige Deregulierung des marktmächtigen Unternehmens vorzusehen. Gerade das Wiedererstarken der marktmächtigen Telekom und die aktuelle Diskussion um den wettbewerbswidrigen Doppelausbau zeigen das Risiko einer Übertragung von Marktmacht aus dem Kupfer- in den Glasfaserbereich.

Wichtig ist, dass die EU-Kommission die Problematik des wettbewerbswidrigen Doppelausbaus durch das marktmächtige Unternehmen erkannt hat und Maßnahmen dagegen einfordert. In Deutschland warten die Unternehmen nach intensiven Diskussionen immer noch darauf, dass die Bundesnetzagentur endlich handelt.

Einen richtigen Schwerpunkt legt Brüssel auf die Kupfer-Glas-Migration. Ihre Vorbereitung und vor allem wettbewerbsneutrale Gestaltung ist von hoher Relevanz für die Zukunft des Glasfasermarkts. Die Festlegung eines Abschaltdatums wäre zumindest für den deutschen Markt jedoch verfrüht. Wir appellieren aber an die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur, das Thema stärker als bisher auf die Agenda zu nehmen und diese große Veränderung verantwortungsvoll vorzubereiten. Ein entscheidender Punkt hierzu findet sich ebenfalls im Weißbuch: Keinesfalls darf das marktmächtige Unternehmen die Gestaltung der Kupfer-Glas-Migration bestimmen. Sie muss angesichts der großen Bedeutung wettbewerbsneutral erfolgen und sollte nicht nur von den Regulierungsbehörden, sondern auch von der Politik begleitet werden.

Schließlich adressiert das Weißbuch auch die Diskussion über einen angemessenen Beitrag der sogenannten „Large Traffic Generators“ zu den hohen Netzausbaukosten.  Leider bleibt die EU-Kommission hier vage. Der Ansatz eines Streitbeilegungsverfahrens geht in die richtige Richtung. Angesichts des enormen Investitionsbedarfs, den die EU-Kommission richtig identifiziert, wären allerdings konkretere Vorschläge notwendig.

Die ANGA wird zum Weißbuch im Zuge der Konsultation detailliert Stellung beziehen.