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19. JUNI 2019

Beitrag: "Schritte auf dem Weg zur Umsetzung des EECC"

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Andreas Neumann vom Institut für das Recht der Netzwirtschaften, Informations- und Kommunikationstechnologie (IRNIK) hat einen Beitrag unter dem Titel "Erste Schritte auf dem Weg zur Umsetzung des europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation" veröffentlicht.

Der in der Fachzeitschrift "Netzwirtschaften & Recht" im Heft 3-4/2019 abgedruckte Beitrag beschäftigt sich mit den Eckpunkten zur TKG-Novelle 2019.

Am 21. Februar 2019 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) „Eckpunkte zur TKG-Novelle 2019“ vorgelegt. Primärer Anlass für die damit angesprochene Novellierung des deutschen Telekommunikationsrechtsrahmens und Quelle entsprechenden Handlungsbedarfes ist der europäische Kodex für die elektronische Kommunikation (Kommunikationskodex), der in Form der Richtlinie (EU) 2018/1972 am 20. Dezember 2018 in Kraft getreten und im Wesentlichen bis zum 21. Dezember 2020 in nationales Recht umzusetzen ist.

Der hier verfügbare Beitrag stellt die in den nun veröffentlichten Eckpunkten dokumentierten Überlegungen zur Reform des deutschen Telekommunikationsrechts vor.

Das PDF finden Sie hier


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