Pressestatement zur Unterzeichnung Gigabit-Charta Rheinland-Pfalz – Länder gefordert

Das Netzbündnis Rheinland-Pfalz hat sich am 20. September zur Unterzeichnung der Gigabit-Charta getroffen. Der Breitbandverband ANGA war durch Geschäftsführerin Dr. Andrea Huber in Mainz vertreten.

Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 flächendeckend alle Haushalte, Unternehmen und öffentliche Institutionen in Rheinland-Pfalz mit Glasfaser zu versorgen. Zu den Unterzeichnern gehören Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Vertreter der Telekommunikationsunternehmen, der Branchenverbände und der kommunalen Spitzenverbände.

In einem Pressestatement hat sich Dr. Andrea Huber gerade wie folgt dazu geäußert:

„Rheinland-Pfalz geht mit großem Engagement beim Gigabit-Ausbau voran. Die Gigabit-Charta ist dabei ein Baustein von mehreren, mit denen sich Rheinland-Pfalz aus dem Kreis der Länder hervortut.

Es setzt ein gutes Zeichen, dass wir heute mit dem Land, den Unternehmen und Verbänden dieses Bekenntnis zum Gigabit-Ausbau unterzeichnet haben. Als Vertreter der deutschen Breitbandbranche ist für uns dabei besonders wichtig, dass die Charta den Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus noch einmal klar hervorhebt. Weiterhin gilt für uns: Privat vor Staat. Förderung muss nachrangig bleiben. Der Ausbau der Gigabit-Infrastrukturen erfolgt am besten und am schnellsten, wenn die Netzbetreiber ihn selbst organisieren.

Damit das in Zukunft noch besser funktioniert, brauchen die Unternehmen die richtigen Rahmenbedingungen. Das heißt vor allem Vereinfachungen und Beschleunigungen bei den Genehmigungsverfahren. Mit dem OZG-Breitbandportal hat Rheinland-Pfalz mit Hessen einen wichtigen Schritt getan. Es stellt einen volldigitalisierten Prozess für die Genehmigungen durch Bund, Land, Kreis und Kommune beim Ausbau in öffentlichen Wegen zur Verfügung.

Damit der Ausbau schneller gelingen kann, muss das Portal kontinuierlich weiterentwickelt werden. Ziel muss es sein, künftig alle notwendigen Genehmigungsverfahren in allen Bundesländern über ein zentrales Portal abwickeln zu können. Hier sind die Länder gefordert. Es muss bei den Genehmigungsprozessen dringend vorangehen, damit wir weiterkommen und in Deutschland beim Glasfaserausbau nicht den Anschluss verlieren.“