ANGA-Stellungnahme zur TKG-Novelle

Am 29. Januar fand die erste Lesung zum Entwurf des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes (TKMoG) im Bundestag statt. Die Verabschiedung des Gesetzes soll bis zur Sommerpause erfolgen.

Die Modernisierung des TK-Rechtsrahmens ist für die Breitbandbranche das wichtigste Gesetzgebungsvorhaben dieser Wahlperiode. Es wird Wirkungen weit über diesen Zeitraum hinaus entfalten. Angesichts der fortdauernden Corona-Pandemie bleiben leistungsfähige flächendeckende Breitbandinfrastrukturen von höchster Bedeutung. 

Die ANGA warnt vor der im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Abschaffung der mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Inhaus-Breitbandnetzen. Damit würde den Netzbetreibern und Wohnungsunternehmen die Grundlage für die Anbindung von Wohnungen an Gigabit- und Glasfasernetze genommen und der Gigabit-Ausbau in den Gebäuden massiv gefährdet werden. Weitere Punkte entnehmen Sie gerne unserem Blogbeitrag zu dem Thema. 

Die Stellungnahme der ANGA finden Sie unten zum Download. 

Foto von Lars Kienle / Unsplash