Sehr geehrte Damen und Herren, nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause konnte unsere ANGA COM, Europas führende Kongressmesse für Breitband, Fernsehen & Online,
im Mai einen glanzvollen Restart feiern. Aussteller und Besucher
zeigten sich begeistert von der Qualität der Ausstellung, vom
Kongressprogramm und der ANGA COM Night auf den Rheinterrassen bei
allerbestem Sommerwetter. Hier einige Eindrücke.
Inhaltlich beschäftigt uns derzeit vor allem die angekündigte Gigabitstrategie
der Bundesregierung. Insbesondere bei der künftigen Ausgestaltung der
Graue-Flecken-Förderung sind noch wichtige Fragen ungeklärt. Wir setzen
uns gemeinsam mit anderen TK-Verbänden dafür ein, dass Fördergelder auch
künftig nur dann und nur dort eingesetzt werden, wo kein Potenzial für
den eigenwirtschaftlichen Gigabit-Ausbau besteht. Dazu braucht es einen
klaren Rahmen.
Auch auf EU-Ebene wird das Thema Breitbandförderung derzeit intensiv diskutiert. Die EU-Kommission wird in Kürze die neuen Breitbandleitlinien
vorlegen. Wir haben in einem Schreiben an Kommissionspräsidentin von
der Leyen gefordert, dass Förderung private Investitionen in
Gigabitnetze nicht verdrängen darf.
Nach langen Diskussionen um die Ausgestaltung des neuen Rechts auf
Versorgung mit Telekommunikationsdiensten hat die Bundesnetzagentur
jetzt Einzelheiten in der sog. TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV)
geregelt. Danach haben Endnutzer ein Anrecht auf einen Anschluss mit
mindestens 10 Mbit/s im Download und 1,7 Mbit/s im Upload. Wir
unterstützen den Ansatz der BNetzA, bei einer Mindestversorgung
sicherzustellen, dass der marktgetriebene Glasfaserausbau nicht gebremst
wird.
Anlässlich des G7-Digitalministergipfels haben wir gemeinsam mit anderen
TK-Verbänden eine ganzheitliche Betrachtung der Themen Nachhaltigkeit
und Digitalisierung angemahnt und diese mit konkreten Forderungen
unterlegt. Wichtige Kernaussagen dieses Papiers haben die
Digitalminister in ihre Abschlusserklärung aufgenommen. Weitere Themen in dieser Ausgabe sind eine
Broschüre des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr über
Verlegemethoden, die Novellierung des Filmfördergesetzes, der
BNetzA-Bericht zur Breitbandmessung und unsere neuen Marktzahlen.
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!
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