Pressemitteilungen

Anpassung des Rundfunkstaatsvertrags: ANGA, Bitkom, eco und ZVEI für eine nutzerorientierte Medienregulierung 10. Juli 2017

  • Entwurf zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags: Verbände sehen Nachteile für die deutsche Medienwirtschaft
  • Besondere Bedenken bestehen im Hinblick auf Einschränkungen bei Ein- oder Überblendungen auf dem Bildschirm sowie bei Vorgaben für privilegierte Auffindbarkeit 
  • Verbände appellieren an die Länder, den jetzt vorgelegten Vorschlag zu überarbeiten


Berlin, Frankfurt/Main, Köln 10. Juli 2017 – Anlässlich eines Expertengesprächs in der Staatskanzlei Düsseldorf morgen äußern die Verbände ANGA, Bitkom, eco und ZVEI Bedenken gegenüber dem vorgelegten Entwurf zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags. Ziel ist es, den Rechtsrahmen an die Konvergenz von Rundfunk und Internet anzupassen. Der Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen berücksichtigt die veränderten Markt- und Wettbewerbsbedingungen nach Ansicht der Verbände jedoch nicht hinreichend und lässt Deregulierungspotenziale unberücksichtigt.

Der Entwurf sieht Einschränkungen für Ein- und Überblendungen auf dem Bildschirm vor, die die Nutzer erheblich bevormunden. So soll die Entscheidung darüber, welche Dienste per Ein- oder Überblendung auf dem TV erscheinen dürfen, grundsätzlich bei den Sendern liegen. Anwendungen wie Such- und Empfehlungsmechanismen, Vorschaubilder und Splitscreens könnten nur noch auf Anforderung im Einzelfall realisiert werden. Aus Sicht der Verbände sollte der Nutzer frei entscheiden können, ein einmaliges Opt-In sollte ausreichen, um entsprechende Anwendungen zu ermöglichen.

Kritisch sehen die Verbände auch, dass bestimmte Sender und Inhalte künftig in Sachen Auffindbarkeit besser behandelt werden sollen als andere. Denn eine Privilegierung einzelner Inhalte bedeutet eine Diskriminierung anderer. Gleichzeitig erschwert es eine solche Vorgabe, wettbewerbsfähige und auf Kundenwünsche zugeschnittene Angebote zu entwickeln. Am Ende verlieren hierdurch alle – Netzbetreiber, Gerätehersteller, Sender und vor allem Nutzer.

Die Länder-Arbeitsgruppe zur Plattformregulierung wird sich in dem Expertengespräch morgen intensiv mit den Folgen der geplanten Medienregulierung auseinandersetzen. In einem gemeinsamen Positionspapier appellieren die Verbände ANGA, Bitkom, eco und ZVEI an die Länder, die derzeitigen Vorschläge noch einmal grundsätzlich zu überarbeiten, um negative Folgen für die gesamte Medienwirtschaft zu vermeiden.

Das gemeinsame Positionspapier von ANGA, Bitkom, eco und ZVEI finden Sie hier: www.anga.de

 

Unterzeichner:

Die ANGA vertritt die Interessen von mehr als 200 Unternehmen der deutschen Breitbandbranche. Die Netzbetreiber der ANGA versorgen ca. 17,5 Mio. TV-Kunden. Neben dem umfangreichen analogen und digitalen Fernsehangebot sind über Kabelanschluss auch interaktive Dienste, insbesondere Breitbandinternet und Telefonie verfügbar. Ca. 7,2 Millionen Haushalte nutzen ihren Kabelanschluss auch für breitbandigen Internetzugang und 7 Millionen für Telefonie. Die Netzbetreiber der ANGA treiben damit den Infrastrukturwettbewerb um Breitband¬zu¬gänge und Triple-Play-Bündel aus TV, Internet und Telefonie entschlossen voran.

Bitkom vertritt mehr als 2.500 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.700 Direktmitglieder. Sie erzielen allein mit IT- und Telekommunikationsleistungen jährlich Umsätze von 190 Milliarden Euro, darunter Exporte in Höhe von 50 Milliarden Euro. Die Bitkom-Mitglieder beschäftigen in Deutschland mehr als 2 Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, mehr als 400 Startups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Geräte und Bauteile her, sind im Bereich der digitalen Medien tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 80 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, jeweils 8 Prozent kommen aus Europa und den USA, 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom fördert und treibt die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft und setzt sich für eine breite gesellschaftliche Teilhabe an den digitalen Entwicklungen ein. Ziel ist es, Deutschland zu einem weltweit führenden Digitalstandort zu machen.

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. ist Interessenvertreter und Förderer aller Unternehmen, die mit oder im Internet wirtschaftliche Wertschöpfung betreiben. Der Verband vertritt derzeit mehr als 1000 Mitgliedsunternehmen. Hierzu zählen unter anderem ISP (Internet Service Provider), Carrier, Hard- und Softwarelieferanten, Content- und Service-Anbieter sowie Kommunikationsunternehmen. eco ist der größte nationale Internet-Service-Provider-Verband Europas.

Der ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. vertritt die Interessen von 1.600 Unternehmen der Elektroindustrie und zugehöriger Dienstleistungsunternehmen in Deutschland. 2016 betrug der Umsatz der Branche 178,5 Milliarden Euro. Sie beschäftigt 847.000 Arbeitnehmer im Inland und mehr als 704.000 im Ausland.



Ansprechpartner:

ANGA
Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.
Nibelungenweg 2 I 50996 Köln
Jenny Friedsam | Leiterin Presse & PR
Telefon: +49 221 390900-0
E-Mail: jenny.friedsam@anga.de

Bitkom
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V.
Albrechtstraße 10 | 10117 Berlin
Marie-Teresa Weber | Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik
Telefon: +49 30 27576-221
E-Mail: mt.weber@bitkom.org

eco
Verband der Internetwirtschaft e.V.
Französische Straße 48 | 10117 Berlin
Sidonie Krug | Sprecherin politische Kommunikation
Telefon: +49 30 2021567-19
E-Mail: sidonie.krug@eco.de

ZVEI
Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.
Lyoner Straße 9 | 60528 Frankfurt am Main
Stella Loock | Referentin Kommunikation und Marketing
Telefon: +49 69 6302-257
E-Mail: loock@zvei.org



Ende der analogen TV-Übertragung im Kabel in Sicht 29. Mai 2017

  • Marktentwicklung bestätigt die Prognose hinsichtlich eines marktgetriebenen Ausstiegs bis Ende 2018
  • Verband fordert gesetzliche Regelung zur Flankierung der TV-Abschaltung bis spätestens Ende 2019
  • ANGA betont die Notwendigkeit einer einheitlichen Kommunikation gegenüber Kunden und Partnern


Köln/Berlin, 29. Mai 2017 – „Die Marktentwicklung bestätigt unsere Prognose, dass bis spätestens Ende 2018 die Voraussetzungen für einen Ausstieg aus der analogen TV-Übertragung vorliegen“, so Thomas Braun, Präsident der ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. anlässlich der morgen in Köln beginnenden Branchenmesse ANGA COM. „Wir gehen davon aus, dass die Zahl der Kunden, die digitale Angebote nutzen, auch dieses Jahr stabil weiter steigt.“ Um den Umstieg möglichst reibungslos zu gestalten, fordert die ANGA den Gesetzgeber auf, ein Auslaufen der analogen TV-Übertragung bis spätestens Ende 2019 sicherzustellen. „Bis Ende 2019 dürften die meisten Netzbetreiber die analoge TV-Verbreitung eingestellt haben; Unitymedia beginnt bereits diese Woche mit der Abschaltung. Um Rechtssicherheit für Netzbetreiber und Kunden zu schaffen, sollte der marktgetriebene Umstieg von einer gesetzlichen Regelung flankiert werden, die den spätesten Ausstiegstermin festlegt“, betont Braun.

Von großer Bedeutung im Rahmen des Umstiegs ist eine einheitliche Kommunikation gegenüber Kunden und Marktpartnern. Die ANGA begrüßt, dass die Landesmedienanstalten diesen Kommunikationsprozess begleiten und engagiert sich im Rahmen des Runden Tischs „Kabel Analog-Digital-Umstieg“ der Landesmedienanstalten.

Das digitale TV-Angebot ist hinsichtlich Umfang und Bild-/Ton-Qualität deutlich attraktiver für die Nutzer. Zudem schafft die Abschaltung der analogen Übertragung zusätzliche Kapazitäten, die ein noch größeres Angebot an linearen und nicht-linearen Fernseh- sowie Internetdiensten mit Bandbreiten im Gigabit-Bereich ermöglichen. Eine gesetzliche Flankierung der Abschaltung des Analogfernsehens würde diese Entwicklung unterstützen.



Infrastrukturwettbewerb als Basis für Gigabit-Konnektivität 07. März 2017

  • ANGA unterstützt die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland der Netzallianz Digitales Deutschland
  • Kein Bedarf für politische Festlegung auf eine bestimmte Anschlusstechnologie
  • Wettbewerb der Infrastrukturen wird die künftige Nachfrage nach Gigabit-Anschlüssen am besten befriedigen

Köln/Berlin, 7. März 2017 – Die Netzallianz setzt mit dem Fokus auf Gigabit-Infrastrukturen die richtige Priorität. Im Nachgang zu der heutigen Sitzung der Netzallianz Digitales Deutschland betont ANGA-Präsident Thomas Braun: „Allein unsere Mitgliedsunternehmen werden in den kommenden Jahren ca. 70 Prozent der deutschen Haushalte mit Gigabit-Geschwindigkeiten versorgen können – teils über glasfaserbasierte HFC-Netze und teils über Glasfaser bis ins Haus. Eine einseitige politische Festlegung auf eine bestimmte Anschlusstechnologie würde den weiteren Ausbau schneller Netze bremsen.“

Die Netzallianz hat heute ihre Zukunftsoffensive Digitales Deutschland verabschiedet, die die Weichen für einen Ausbau von Gigabit-Netzen stellen soll. In erster Linie soll das durch privatwirtschaftliche Investitionen der Netzbetreiber erfolgen. Die Mitgliedsunternehmen der ANGA sehen den Infrastrukturwettbewerb als wichtigsten Treiber für diese Investitionen. „Kunden wollen keine bestimmte Technologie, sondern schnelle und leistungsfähige Anschlüsse. Dafür stehen unsere Unternehmen,“ so Thomas Braun weiter. „Nur ein technologieneutraler und wettbewerbsorientierter Regulierungsrahmen wird uns dabei helfen, diese Angebote in den nächsten Jahren in den Markt zu bringen.“



ANGA unterstützt Brancheninitiative zur Erleichterung von Online-TV 08. Februar 2017

  • ANGA-Netzbetreiber wollen neue IP-basierte TV-Dienste ausbauen
  • Allianz von 13 Organisationen und Institutionen für ein technologieneutrales Urheberrecht
  • Netzbetreiber, Sender und Verwertungsgesellschaften fordern erleichterten Rechteerwerb für Online-TV

Köln/Berlin, 8. Februar 2017 – Dreizehn führende Akteure der Fernsehbranche haben heute in einer gemeinsamen Erklärung den europäischen Gesetzgeber aufgefordert, die Rechteklärung für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen infrastruktur- und technologieneutral auszugestalten. Hintergrund ist ein Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission, der zwar Erleichterungen beim Rechteerwerb für IP-basiertes Fernsehen vorsieht, dabei aber die Verbreitung im Internet ausspart.

Die Verbraucher wollen Fernsehprogramme zunehmend flexibel nutzen – egal wann, wo und mit welchem Endgerät. Die Netzbetreiber der ANGA wollen ihre Zusatzangebote im IP-Standard entsprechend ausbauen. Dafür bedarf es jedoch der Möglichkeit, die notwendigen Rechte gebündelt über Verwertungsgesellschaften zu erwerben, so wie dies seit vielen Jahren beim klassischen Kabelfernsehen üblich ist. Die geplante Verordnung könnte dies nun einheitlich für alle Verbreitungswege und Übertragungsstandards vorsehen, spart aber in der Entwurfsfassung der Europäischen Kommission die Internetverbreitung aus.

ANGA-Geschäftsführer Dr. Peter Charissé: „Zur Gigabitgesellschaft gehören nicht nur der Breitbandausbau, sondern auch neue TV-Dienste und die dafür notwendige Rechtssicherheit für Sender und Netzbetreiber. Die Gesetzgeber in Brüssel und Berlin müssen hierzu im Urheberrecht die Weichen konsequent auf Innovation stellen. Was derzeit auf dem Tisch liegt, greift zu kurz. Die lange Liste der an der Erklärung beteiligten Verbände, Sender und Verwertungsgesellschaften zeigt, wie dringlich das Thema ist.“

Die Erklärung für ein infrastruktur- und technologieneutrales Urheberrecht wird unterstützt von ANGA, APR, ARD, Bitkom, eco, den Verwertungsgesellschaften GEMA, GÜFA, TWF, VFF, VG Bild-Kunst und VG Wort, dem vzbv und dem ZDF. Sie nennt zehn gute Gründe für eine infrastruktur- und technologieneutrale Ausgestaltung des Rechtsrahmens für die Verbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und ist auf der Website der ANGA (www.anga.de) verfügbar.



Infrastrukturwettbewerb bleibt Treiber für den Netzausbau 20. Januar 2017

  • ANGA-Mitgliedsunternehmen können ca. 70 Prozent der deutschen Haushalte schnelles Internet anbieten
  • Gigabit-Bandbreiten werden in naher Zukunft möglich
  • Wettbewerb zwischen den Infrastrukturen treibt Investitionen in den Netzausbau und die Entwicklung innovativer Produkte


Köln/Berlin, 20. Januar 2017 – Eine umfassende Markt- und Wettbewerbsbetrachtung zeigt, wie wichtig die HFC- und Glasfasernetzbetreiber für die Umsetzung der Breitbandziele der Bundesregierung sind. „Die Telekom alleine kann die Versorgung mit schnellem Internet nicht gewährleisten“, so Thomas Braun, Präsident der ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. „Die HFC- und Glasfasernetze unserer Mitgliedsunternehmen können ca. 70 Prozent der deutschen Haushalte schon heute mit Bandbreiten deutlich über 100 MBit/s versorgen. Damit sind sie die mit Abstand wichtigsten Angebote für die Highspeed-Breitbandversorgung. Und unsere Technologie wird schon bald Gigabit-Bandbreiten liefern.“

Die ANGA fordert daher, dass die Politik angesichts der Bundestagswahl dieses Jahr entschieden für den Infrastruktur- und Technologiewettbewerb eintritt. Erst die massiven Investitionen der in der ANGA vereinigten Wettbewerbsunternehmen haben das bestehende Angebotsniveau ermöglicht. „Gleichzeitig treibt der Infrastrukturwettbewerb für die Zukunft die Investitionen aller Wettbewerber und wird so die Gigabit-Gesellschaft in Deutschland voranbringen“, betont Braun. „Miteinander konkurrierende Infrastrukturen gewährleisten Wahlfreiheit für den Kunden und ermöglichen nachhaltigen Wettbewerb.“



ANGA-Verband wählt zwei neue Vorstände - Thomas Braun bleibt Präsident 25. November 2016

  • Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber wählt zwei neue Vorstände
  • Gerhard Mack für Vodafone und Stefan Tiemann für RFT kabel Brandenburg
  •  Thomas Braun zum Präsidenten der ANGA wiedergewählt


Köln/Berlin, 25. November 2016 – Die Mitgliedsunternehmen der ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. haben am 23. November in Berlin zwei neue Vorstände gewählt. Zunächst wurden Thomas Braun als Präsident und Bernd Thielk (willy.tel) als Vizepräsident im Amt bestätigt. Neu zum Vizepräsidenten gewählt wurden Gerhard Mack (Geschäftsführer Commercial Operations bei Vodafone Deutschland) und das bisherige Vorstandsmitglied Theo Weirich (Geschäftsführer von wilhelm.tel). Lutz Schüler (Unitymedia), Stefan Beberweil (Tele Columbus), Andreas Coupette (MMKS), Dr. Wolf Osthaus (Unitymedia), Jürgen Sommer (Schatzmeister) und Herbert Strobel (ASTRO Strobel Kommunikationssysteme) wählte die Mitgliederversammlung erneut zu Vorstandsmitgliedern. Erstmalig für die lokalen Netzbetreiber in den Vorstand gewählt wurde Stefan Tiemann, Geschäftsführer der RFT kabel Brandenburg GmbH.

Nicht mehr zur Wahl angetreten ist Jens-Uwe Rehnig, Inhaber und Geschäftsführer der Rehnig Gruppe. Thomas Braun: „Der ANGA-Vorstand dankt Jens-Uwe Rehnig für seine langjährige Tätigkeit für den Verband. Er war stets ein Aktivposten und wir hoffen, dass er sich weiterhin im Verband engagiert.“

Im Rahmen der Versammlung diskutierten die Mitgliedsunternehmen intensiv über neue Fernsehformen und Multiaccessstrategien. Der Verband unterstreicht damit seinen Anspruch, Netz- und Medienthemen gleichermaßen profiliert zu vertreten – sowohl für seine klassischen Kabelunternehmen als auch für die inzwischen mehr als 50 Betreiber von lokalen Glasfasernetzen.



HFC-Netze bereiten den Weg in die Gigabit-Gesellschaft 09. November 2016

  • Die ANGA unterstützt das Gigabit-Ziel der Netzallianz Digitales Deutschland
  • Über HFC-Netze können in den nächsten Jahren ca. 30 Mio. deutsche Haushalte Zugang zu Gigabit-Geschwindigkeiten erhalten
  • Die ANGA steht für Infrastrukturwettbewerb und Investitionen in eigene Netze, um so den Ausbau von Gigabit-Netzen im Wettbewerb voranzutreiben


Köln/Berlin, 9. November 2016 – Anlässlich des Treffens der Netzallianz Digitales Deutschland begrüßt die ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber die Festlegung auf das Ziel, bis 2025 gigabitfähige Infrastrukturen verfügbar zu machen. ANGA-Präsident Thomas Braun kommentiert: „Die Netzbetreiber der ANGA verfügen schon heute über die besten Netze in Deutschland und werden mittelfristig fast 30 Mio. Haushalten Gigabit-Geschwindigkeiten zur Verfügung stellen können. Neben neuen FTTH/B-Netzen kommt dabei der Aufrüstung der HFC-Netze mit dem Übertragungsstandard DOCSIS 3.1 die größte Bedeutung zu. Denn damit werden Gigabit-Geschwindigkeiten besonders kosteneffizient und zeitnah möglich.“

Die von der Netzallianz verabschiedeten Eckpunkte betonen die Notwendigkeit, den geeigneten technischen, finanziellen und rechtlichen Rahmen für die Gigabit-Gesellschaft zu entwickeln. Große Bedeutung kommt dabei investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen zu. Für die ANGA bedeutet dies, dass der Fokus auch künftig auf der Förderung des Infrastrukturwettbewerbs liegen muss. „Infrastrukturwettbewerb und Investitionen in eigene Netze treiben den Ausbau von Gigabit-Netzen im Wettbewerb voran. Dafür stehen die Netzbetreiber unseres Verbands“, so Thomas Braun.



Kabel-Glasfasernetze auf dem Sprung zur Gigabit-Infrastruktur 22. September 2016

  • Gigabit-Netze sind entscheidender Standortfaktor für Deutschland
  • Mit Hilfe des Gigabit-Standards DOCSIS 3.1 können die Netzbetreiber der ANGA mittelfristig fast 30 Mio. Haushalten Gigabit-Geschwindigkeiten zur Verfügung stellen
  • Aktuelle Broschüre der ANGA gibt Ausblick auf die Leistungsfähigkeit der künftigen Breitbandnetze


Köln/Berlin, 22. September 2016 – Die Netzbetreiber der ANGA werden mittelfristig fast 30 Mio. Haushalten in Deutschland einen Zugang zu Gigabit-Anschlüssen verfügbar machen können. ANGA-Präsident Thomas Braun: „Die Aufrüstung der Netze mit dem neuen Übertragungsstandard DOCSIS 3.1 wird Gigabit-Geschwindigkeiten im Up- und Download erlauben. Damit werden unsere Unternehmen in der Lage sein, ihren Kunden in den nächsten Jahren Produkte mit sehr hohen Geschwindigkeiten anzubieten.“

Denn die Nachfrage nach Hochgeschwindigkeitsinternet steigt: Anwendungen wie Ultra HD-Streaming oder Virtual Reality werden den Breitbandbedarf weiter in die Höhe treiben. Auch wer Industrie 4.0, das Internet der Dinge oder vernetzte Mobilität verwirklichen will, braucht schnelle und verlässliche Netze. TK-Branche und Politik diskutieren daher intensiv, wie eine Breitbandstrategie für die Gigabit-Gesellschaft aussehen sollte.

In einer aktuellen Broschüre beantwortet die ANGA die wichtigsten Fragen rund um die Leistungsfähigkeit der HFC-Breitbandnetze. Sie erklärt, wie die weitere Aufrüstung der Netze Gigabit-Bandbreiten ermöglichen wird und dass zukünftig sogar symmetrische Bandbreiten im zweistelligen Gigabit-Bereich zu erwarten sind. Sie geht aber auch der Frage nach, welche technischen und ökonomischen Herausforderungen zu meistern sind, damit in Deutschland Gigabit-Netze entstehen, und wie die Politik dies unterstützen kann.

Thomas Braun: „Die ANGA steht für Infrastrukturwettbewerb und Investitionen in eigene Netze, um so den Ausbau von Gigabit-Netzen im Wettbewerb voranzutreiben. Von der Politik brauchen wir dafür einen verlässlichen, investitionsfreundlichen Regulierungsrahmen und einen klaren Fokus auf den Infrastrukturwettbewerb.“

Die Broschüre „Das Breitbandkabel auf dem Sprung zur Gigabit-Infrastruktur“ steht digital auf der ANGA-Webseite zur Verfügung: www.anga.de/infothek/marktdaten-studien.



ANGA begrüßt Fokus der EU auf Gigabitnetze 15. September 2016

  • Fokus auf Gigabitgeschwindigkeiten in der Breitbandpolitik geht in die richtige Richtung
  • Investitionsfreundliche Regulierung ist Voraussetzung für eigenwirtschaftlichen Ausbau von Gigabitnetzen


Köln/Berlin, 15. September 2016 – In dem gestern veröffentlichten Entwurf eines Europäischen Regelwerks für die elektronische Kommunikation sieht die ANGA sowohl positive als auch kritische Ansätze. ANGA-Geschäftsführerin Dr. Andrea Huber kommentiert den Entwurf: „Wir begrüßen den Fokus der Kommission auf Gigabitgeschwindigkeiten, wie sie über Kabelnetze (HFC) und Glasfasernetze (FTTB/H) sowie 5G Mobilfunknetze möglich sind. Wichtig ist, dass der Regulierungsrahmen auch künftig technologieneutral ausgestaltet bleibt. Die grundsätzliche Beibehaltung der Zugangsregulierung marktbeherrschender Anbieter ist der richtige Ansatz. Das gilt insbesondere für die neu geschaffene Möglichkeit, eigene Infrastrukturen mithilfe der Nutzung der passiven Infrastrukturen des marktbeherrschenden Unternehmens wie z.B. Leerrohren auszubauen. Denn eigenwirtschaftliche Investitionen in den Netzausbau erfordern eine investitionsfreundliche Regulierung.“

Die ANGA begrüßt, dass künftig rein internetbasierte Anbieter (Over-the-Top, „OTT“) bestimmten Regularien unterworfen werden sollen, wenn ihre Dienste mit denen von TK-Anbietern mit eigenen Netzen vergleichbar sind. Allerdings schlägt die Kommission auch neue Vorgaben im Bereich des Verbraucherschutzes vor, die kritisch zu sehen sind. 

„Die Netzbetreiber der ANGA sind mit ihren Angeboten für schnelles Internet ein wesentlicher Treiber der Gigabit-Gesellschaft. Wir werden den Vorschlag der Kommission im Detail prüfen und in der jetzt beginnenden Diskussion auf europäischer Ebene die Interessen der Netzbetreiber einbringen, die in Gigabit-Netze investieren“, so Andrea Huber abschließend.



Vorfahrt für Gigabit-Anschlüsse in Deutschland Führende Telekommunikationsverbände fordern Gesamtstrategie der Bundesregierung für die Gigabit-Gesellschaft 07. September 2016

Berlin, 7. September 2016. Haushalte und Unternehmen in Deutschland benötigen nach Auffassung der führenden Telekommunikationsverbände ANGA, BREKO, BUGLAS und VATM sowie des FTTH Council Europe bis spätestens 2025 im Festnetz wie für die mobile Nutzung Gigabit-Bandbreiten. Diese müssen sowohl in dichter besiedelten Regionen wie auch im ländlichen Bereich zur Verfügung stehen. Gigabitfähig sind im Festnetz Glasfasernetze, die bis in die Gebäude (FTTB Ethernet oder G.Fast) oder bis in die Wohnung (FTTH) reichen, sowie Kabelnetze (HFC) auf Basis des neuen Übertragungsstandards DOCSIS 3.1, im Mobilfunk die Netze der 5. Generation (5G).

Anlässlich ihres heute in Berlin stattfindenden zweiten Breitbandsymposiums „Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft“ sprechen sich die Verbände in einem gemeinsamen Thesenpapier für eine konsistente Gigabitstrategie der Bundesregierung aus, die die Breitbandpolitik über 2018 hinaus fortentwickelt und auf nachhaltigem Wettbewerb als zentraler Grundlage aufsetzt. Sie hatten bereits im vergangenen Jahr mit ihrer gemeinsamen Initiative Impulse für eine Neujustierung der deutschen Breitbandpolitik gegeben. Der bereits seinerzeit bestehende Handlungsdruck hat sich nach Auffassung der fünf Verbände angesichts der Entwicklungen der vergangenen Monate und des anstehenden Wahljahres 2017 weiter verstärkt. Ein Beharren der Bundesregierung auf den bisherigen Zielen der Breitbandpolitik könne daher für die stärkste Volkswirtschaft Europas keine Alternative sein.

„Wir erleben gerade eine digitale Revolution. Bald werden nicht mehr nur unsere Smartphones und Tablets, sondern im Grunde alles, was wir nutzen – von Autos, Ampeln bis hin zu Kühlschränken – von der Verfügbarkeit extrem hochleistungsfähiger Internetverbindungen abhängen“, sagt Erzsebet Fitori, Director General des FTTH Council Europe. „Gigabitnetze werden im Alltag der Menschen und der Unternehmen unerlässlich sein. Ohne sie wird die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft leiden.” Und es geht dabei nicht nur um die Bandbreiten, sondern auch um zusätzliche Qualitätsparameter wie beispielsweise Latenz, Paketverlust und Verfügbarkeit, fügt sie hinzu. „Glasfaserbasierte Netzanbindungen sind die Grundlage für das Digitale Zeitalter. Deshalb sollte der Ausbau im Wettbewerb ganz oben auf der politischen Agenda stehen”, bekräftigt Fitori.

„Über VDSL und Vectoring angebotene Bandbreiten und Qualitätsparameter reichen bestimmten Nutzergruppen schon heute nicht mehr aus“, unterstreicht VATM-Präsident Martin Witt. „Dieses Nachfrage-Segment, das belegen aktuelle Studien des WIK, wird in den kommenden Jahren durch die weiter zunehmende Digitalisierung und Vernetzung erheblich anwachsen. Wenn wir den Bandbreiten-Bedarf und die Nachfrage nach anderen Qualitätsparametern auch künftig abdecken wollen, müssen wir den Ausbau der Gigabit-Netze erheblich beschleunigen, und zwar im Wettbewerb.“ Die alternativen Netzbetreiber bauten, so Witt, hierzulande bereits heute etwa dreimal so viel an zukunftsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen aus, die Gigabit-Bandbreiten ermöglichen, als dies durch den Ex-Monopolisten erfolge.

ANGA-Vorstandsmitglied Dr. Wolf Osthaus betont die Bedeutung privatwirtschaftlicher Investitionen für den Netzausbau und fordert deshalb einen investitionsfreundlichen Ordnungsrahmen: „Infrastrukturwettbewerb bleibt der wichtigste Antrieb für einen effizienten Ausbau, bestmögliche Anschlussqualität beim Kunden und die Entwicklung innovativer Dienste. Die alternativen TK-Anbieter investieren jährlich rund 4,2 Mrd. Euro in ihre Netze. Die Politik sollte daher auch zukünftig auf Wettbewerb und eigenwirtschaftlichen Ausbau von Gigabit-Netzen setzen.“

„Wir brauchen in Deutschland schnellstmöglich über das Jahr 2018 hinausreichende, ehrgeizige Infrastrukturziele“, macht BUGLAS-Vorstandsmitglied Patrick Helmes klar. „Dabei kommt der Glasfaser als Basis-Infrastruktur die zentrale Rolle zu. Sie muss unabhängig von der jeweiligen Anschlusstechnologie so flächendeckend wie möglich ausgerollt werden. Eine nachhaltige Gigabit-Strategie unterscheidet auf Basis verlässlicher Leitlinien sinnvolle Zwischenschritte auf diesem Weg von Übergangslösungen, die den Investitionswettbewerb behindern oder verzögern.“ Langfristigen Ausbauzielen und nachhaltigem Wettbewerb sei eindeutiger Vorrang einzuräumen, damit die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähig bleiben und die Chance der Digitalisierung für Unternehmen ebenso wie für die Bevölkerung genutzt werden könne.

Für die Beibehaltung der SMP-Regulierung („significant market power“ – Regulierung des marktbeherrschenden Unternehmens) und einen stabilen und langfristig angelegten Regulierungsrahmen spricht sich BREKO-Vorstandsmitglied Karsten Schmidt aus. „Nicht nur in Deutschland, sondern gerade auch auf EU-Ebene brauchen wir ein klares Bekenntnis zu Wettbewerb und zum Ausbau Gigabit-fähiger Netze im Rahmen der Überarbeitung des europäischen TK-Rechtsrahmens.“ Äußerst kritisch sieht Schmidt, dass die alternativen TK-Netzbetreiber durch das weitgehende exklusive Ausbaurecht für Vectoring im Nahbereich zugunsten des Ex-Monopolisten aus der eigenen Wertschöpfung gedrängt und stattdessen auf virtuelle Vorleistungsprodukte verwiesen werden: „Damit wird der Infrastrukturausbau im Wettbewerb in keiner Weise gefördert. Der Wegfall des physischen Zugangs zur letzten Meile ist nach heutigem Stand nicht zu kompensieren.“

Die Förderpolitik in Deutschland bedarf nach Auffassung der Verbände einer neuen Grundlage. So sprechen sich Fitori, Witt, Osthaus, Helmes und Schmidt dafür aus, Gigabit-fähige Technologien und Betreibermodelle in Förderverfahren zu bevorzugen und eine Überbauung vorhandener NGA-Netze mit Hilfe von Fördermitteln zu verhindern. Die Verbände begrüßen einhellig die explizite Aufnahme des Anschlusses von Gewerbegebieten in den Förderkanon mit Gigabit-Bandbreiten, kritisieren aber, dass genau dies in Brüssel nicht notifiziert wurde. So scheitere auch hier eine Gigabit-Förderung dort, wo 0,03 Gigabit/Sekunde erreicht würden. Da es sich bei den Fördergeldern um Mittel der öffentlichen Hand handele, sei die Wirksamkeit der Programme auf Bundes- und Landesebene in einem transparenten Monitoring nachzuverfolgen.

Die Verbände bewerten die Absicht der EU positiv, sogenannte Over-the-top-Dienste (OTTs, zum Beispiel Messenger-, Streaming- oder Videotelefonie-Dienste) für die Chancengleichheit auf der Dienste-Ebene – also in den Bereichen Kunden- und Datenschutz sowie öffentliche Sicherheit – in die Regulierung mit einzubeziehen. Die Schaffung gleicher Regeln für vergleichbare Dienste dürfe jedoch nicht zu einer Deregulierung des Netzzugangs missbraucht werden. Schließlich seien die OTTs in Deutschland nicht auf der Netzebene präsent und träten somit hier auch nicht in Wettbewerb mit den TK-Netzbetreibern.

Mit ihrem gemeinsamen Thesenpapier und dem 2. Symposium Breitbandpolitik wollen die beteiligten Verbände Impulse für die breitbandpolitischen Zielsetzungen im Wahljahr 2017 setzen.

Pressekontakte:

ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.
Jenny Friedsam, Leitung Presse & PR
Nibelungenweg 2, 50996 Köln
Tel.: +49 221 390 900-0
Fax: +49 221 390 900-99
E-Mail: jenny.friedsam@anga.de
Internet: http://www.anga.de

BREKO – Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.
Marc Kessler, Leiter Presse-/Öffentlichkeitsarbeit und Mitgliederkommunikation
- Hauptstadtbüro -
Invalidenstr. 91, 10115 Berlin
Tel.: +49 30 58 58 0 - 411
Fax: +49 30 58 58 0 - 412
E-Mail: kessler@brekoverband.de
Internet: www.brekoverband.de

BUGLAS Bundesverband Glasfaseranschluss e. V.
Wolfgang Heer, Geschäftsführer
Bahnhofstraße 11, 51143 Köln
Tel.: +49 2203 20210-10
Fax: +49 2203 20210-88
E-Mail: heer@buglas.de
Internet: http://www.buglas.de

FTTH Council Europe
Jean-Michaël Massenya, Press Officer
4 rue de la Presse, 1000 Brussels, Belgium
Tel: +33 625 90 28 60
Email: pr@ftthcouncil.eu
Internet: www.ftthcouncil.eu

Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e. V.
Corinna Keim, Leiterin Kommunikation und Presse
Frankenwerft 35, 50667 Köln
Tel.: +49 221 37677 – 23
Fax: +49 221 37677 – 26
E-Mail: ck@vatm.de
Internet: www.vatm.de



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Telefon: 0221 / 390 900-0
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E-Mail: jenny.friedsam(at)anga.de